Präsidenten-Veto konnte im Kongress nicht überstimmt werden – Regelung sah Legalisierung bis zur 12. Woche vor
Montevideo – In Uruguay ist ein Gesetz zur Entkriminalisierung von Abtreibungen endgültig an der Blockade des Präsidenten Tabaré Vázquez gescheitert. Der an der Spitze einer Mitte-links-Koalition (Frente amplio) stehende Präsident hatte sein Veto gegen die Liberalisierung eingelegt. Dieses war nur mit einer Dreifünftel-Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses aufzuheben, die aber nicht zu Stande kam. Beide Kammern hatten das Gesetz über sexuelle und reproduktive Gesundheit zuvor mit absoluter Mehrheit angenommen. Das Gesetz hätte Abtreibungen innerhalb der ersten zwölf Schwangerschaftswochen bei Gefahr für das Leben der Mutter, einer Behinderung des Kindes oder einer wirtschaftlichen Notlage erlaubt. VertreterInnen der katholischen Kirche hatten sich gegen das Gesetzesvorhaben ausgesprochen und direkt an Abtreibungen Beteiligten mit Exkommunikation gedroht. Umfragen zufolge billigen 57 Prozent der UruguayerInnen Schwangerschaftsabbrüche, 32 Prozent lehnen sie ab. Gegen ein präsidentiales Veto sprachen sich 63 Prozent aus. Durch die Ablehnung bleibt die strafrechtliche Norm von 1938 in Kraft.
Als Reaktion auf die Entscheidung des Präsidenten kam es zu Protesten und Demonstrationen. Auf den Schildern war zu lesen: „ Tabaré: die Frauen in der Linken schämen sich für dein Veto“, gefordert wurden ein Plebeszit und ein wirklich säkulärer Staat.
Verfasst von julinoir 
